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Schulzes und der soziale Wohungsbau

Ein Problem der großen Städte

„Setz dich doch, Kathrin“, forderte Frau Schulze ihre Tochter auf. „Wenn Feli und dein Mann mitgekommen wären zum gemeinsamen Samstagsfrühstück, so wäre das noch schöner gewesen. Aber dass wir dich einmal wieder alleine haben, das ist auch nicht schlecht.“ „Na ja, Mama, du weißt doch: Heute ist Papa-Tag, wie jeder zweite Samstag; und der geht heute schon in aller Frühe los. Die beiden wollen Angeln fahren; nicht mein Ding, wie du weißt! Sie freuen sich schon lange darauf, und ich auch. Wie hat doch Lakomy gesungen: ‚Heute bin ich allein, und auch das muss ab und zu mal sein …‘
Und da hat er recht!“ „Viel Spaß, aber jetzt frühstücken wir erst mal in aller Ruhe“, antwortete ihre Mutter.

Während sich die drei den frischen Brötchen und dem Kaffee zuwandten, meinte Kathrin: „Sag mal Papa, was ist denn sozialer Wohnungsbau? Das habe ich neulich in der Zeitung gelesen, und gedacht: Wenn es so was bei uns gäbe, dann müssten wir vielleicht weniger Miete bezahlen?“ Frau Schulze lächelte verhalten. Wusste sie doch, dass Kathrin ihrem vielseitig interessierten Vater gern solche Fragen stellte, weil sie wusste, dass er gern etwas erklärte. Aber natürlich fragte sie nur, wenn sie an der Antwort wirklich interessiert war.

Markt plus Wohnberechtigungsschein

Herr Schulze nahm noch einen Schluck Kaffee, räusperte sich und meinte dann: „Wenn alle vernünftige Wohnungen haben sollen, dann geht das offenbar nirgends ohne Hilfe des Staates.“ „Na ja“, meinte Frau Schulze nachdenklich, „aber heißt das, dass er Wohnungen bauen und vermieten soll?“, Herr Schulze schüttelte den Kopf: „Nein, eher nicht. Wenn das was bringen soll, kann er das nicht alleine schaffen. Der Markt darf dabei nicht vergessen werden. So was nennt man soziale Marktwirtschaft, weißt du?“ Etwas spitz warf Kathrin ein: „Aha, jetzt kommen wir langsam zum sozialen Wohnungsbau. Wird aber auch Zeit!“ Herr Schulze lächelte milde: „Dass die jungen Menschen es immer so eilig haben. Und dann hüpfen sie stundenlang von einem Geschäft in das andere, Shopping nennt man das wohl, und plötzlich haben sie alle Zeit der Welt.“ Frau Schulze nickte und meinte ganz ernsthaft: „Na klar, für ernsthafte Dinge muss man sich ja auch jede Menge Zeit nehmen!“ – was alle drei veranlasste, in lautes Lachen auszubrechen.

Herr Schulze fasste sich als erster wieder: „Also sehen wir das doch mal historisch: Auch im Westen Deutschlands war ja wegen der Kriegsschäden und der Millionen Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten die Wohnungsnot groß. Deshalb wurde der private Wohnungsbau vom Staat gefördert. Wie ich kürzlich gelesen habe, war Deutschland zumindest bis Ende der 80er Jahre eine Hochburg des sozialen Wohnungsbaus, damals gab es 3,9 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland.“ Kathrin war deutlich unzufrieden: „Sozialer Wohnungsbau, Sozialwohnungen, kannst du nicht mal sagen, was genau das ist?“ Herr Schulze zuckte mit den Schultern: „Im Einzelnen ist das was für einen Fachmann, die deutsche Sozialgesetzgebung ist ein wahrer Dschungel. Aber okay: sozialer Wohnungsbau bedeutet, dass der Staat private Bauherren unterstützt, vor allem mit günstigen Krediten und mit dem Verkauf von Baugrund zu günstigen Preisen. Dafür werden die so gebauten Wohnungen für eine gewisse Zeit, nicht für immer, zu Sozialwohnungen mit gestützten niedrigen Mieten, die nur an Mieter mit einem Wohnungsberechtigungsschein vergeben werden.“Frau Schulze ergänzte: Ich nehme an, dass nur Mieter mit einem geringen Einkommen einen solchen Schein erhalten, nicht wahr?“

Privatisierung contra bezahlbare Wohnungen

Herr Schulze nickte, aber bevor er antworten konnten, warf Kathrin ein: „Aber letztens habe ich gelesen, dass seit Ende der 90er Jahre der soziale Wohnungsbau zunehmend zurückgefahren wurde. Man glaubte wohl, der Markt allein werde es schon richten, dass auch Menschen mit geringerem Einkommen eine vernünftige Wohnung finden. War wohl ein Irrtum!“ Herr Schulze musste ihr recht geben. „Stimmt, die Zahl der Sozialwohnungen ist gesunken – und sinkt ständig weiter, wenn keine neuen gebaut werden. Aber vielleicht noch schlimmer ist Folgendes: Mal abgesehen von den Sozialwohnungen gehörte ein ziemlich großer Teil der Wohnungen auch den Städten, verwaltet wurden sie auch von kommunalen Wohnungsgesellschaften – wie bei uns die WBG Wolfen und die Neubi. Anders als private Wohnungen streben diese nicht nach möglichst hohem Profit, sondern nach Wirtschaftlichkeit.“ Frau Schulze wirkte irritiert: „Macht das denn einen Unterschied? Und was hat das mit unserem Thema zu tun?“ Aber Kathrin hatte schon verstanden: „Natürlich müssen die Gewinn machen, um zu investieren usw. Wenn nicht, hätten wir bald wieder Verhältnisse wie in der DDR oder sie wären pleite. Aber sie werden von den Kommunen kontrolliert, und wenn die vernünftig sind, werden sie darauf achten, dass die Mieten nicht auf Teufel komm raus steigen, genauer gesagt: nicht stärker steigen, als es wirtschaftlich erforderlich ist.“ „Genau“, stimmte Herr Schulze seiner klugen Tochter zu. „Und das ist der Punkt: Etwa seit 2000 wurden viele kommunale Wohnungen privatisiert; das Extrembeispiel ist Dresden, das alle kommunalen Wohnungen einem Konzern verkauft hat. Und damit verlieren diese Kommunen ihren Einfluss auf den Wohnungsmarkt, was eine der Ursachen für die extremen Steigerungen der Mieten in manchen Großstädten ist. In Städten wie München, Hamburg oder Berlin haben es Normalverdiener schon jetzt sehr schwer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Deshalb wird jetzt wieder über eine Verstärkung des sozialen Wohnungsbaus in solchen Städten diskutiert.“

Ein Problem der Großstädte

Frau Schulze überlegte: „In dem Beitrag, den ich vor kurzem gelesen habe, hieß es, dass es im Durchschnitt genug Wohnungen in Deutschland gibt; nur sind die nicht gleichmäßig verteilt. Und die extremen hohen Mieten konzentrieren sich ja wohl auch auf die Großstädte, die einen enormen Zuzug von Menschen zu verzeichnen haben. Also ist das wohl ein spezielles Großstadtproblem, oder?“ „Wo du recht hast, hast du recht“, entgegnete Herr Schulze. „In München zum Beispiel zahlt man bei Neuvermietung fast 18 Euro pro Quadratmeter kalt, im Durchschnitt, wohlgemerkt! Im gesamtdeutschen Durchschnitt sind es so etwa zwischen sieben und neun Euro. Nehmen wir unsere Region: Hier gibt es viele kostengünstige Wohnungen, darunter auch sanierte, die nicht mehr gebraucht und deshalb abgerissen werden. Da wäre es völlig unsinnig, mit staatlichen Mitteln neue Wohnungen für Geringverdiener zu bauen. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Wohnungen der Kommune und auch Genossenschaften gehören, also sowieso nicht nach dem Prinzip des Maximalprofits vermarktet werden.“ Kathrin fasste zusammen: „Also der soziale Wohnungsbau ist für uns kein Thema von praktischer Bedeutung. Aber gut, dass wir mal darüber gesprochen haben.“